Die Debatte um Armin Wolf wirft einmal mehr grundlegende Fragen zur Unabhängigkeit und Objektivität des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf.

Die jüngsten Diskussionen rund um ORF-Moderator Armin Wolf und dessen öffentliche Äußerungen zur ORF-Generaldirektorenwahl sind weit mehr als ein Streit auf Social Media. Sie berühren einen zentralen Punkt: Wie neutral dürfen und müssen Journalisten sein, die von allen Gebühren- und Steuerzahlern finanziert werden? Auslöser der aktuellen Debatte war ein Posting Wolfs, in dem er die ORF-Generaldirektor-Kandidatin und Exxpress-Herausgeberin Eva Schütz scharf kritisierte und deren Medium als „rechte, rassistische Fake-News-Schleuder“ bezeichnete. Die Aussagen erfolgten wenige Tage vor der Entscheidung über die künftige Führung des ORF und lösten massive politische und mediale Reaktionen aus.

Unabhängig davon, wie man zu Eva Schütz oder zum Medium Exxpress steht, stellt sich eine grundsätzliche Frage: Ist es Aufgabe eines der bekanntesten ORF-Journalisten, öffentlich gegen eine offizielle Kandidatin für das höchste Amt im ORF Stellung zu beziehen?

Der schmale Grat zwischen Meinung und Macht
Der ORF genießt in Österreich eine Sonderstellung. Er verfügt über Milliardenbudget, gesetzliche Privilegien und eine enorme Reichweite. Gerade deshalb gelten für seine Mitarbeiter besonders hohe Anforderungen an Unabhängigkeit, Ausgewogenheit und politische Distanz.

Die jüngsten Wortmeldungen des eigentlichen Top-Journalisten des ORF sind ein Problem, das weit über den Einzelfall hinausgeht. Sie werfen Teilen des öffentlich-rechtlichen Journalismus vor, politische Haltungen zunehmend offen zu zeigen und dabei die Grenze zwischen Berichterstattung, Kommentar und persönlichem Aktivismus zu verwischen. Besonders problematisch erscheint, dass dieselben Journalisten regelmäßig Politiker, Parteien oder gesellschaftliche Akteure wegen vermeintlicher Befangenheit, Nähe zu Interessengruppen oder unangemessener Wortwahl kritisieren, während die eigene politische Positionierung kaum hinterfragt werde.

Vertrauensverlust durch wahrgenommene Einseitigkeit
Der eigentliche Schaden entsteht dabei nicht durch einzelne Postings, sondern durch den wachsenden Eindruck einer politischen Schlagseite. Immer mehr Bürger stellen sich die Frage, ob manche ORF-Journalisten tatsächlich noch als unabhängige Beobachter auftreten oder längst selbst politische Akteure geworden sind.

Gerade in Zeiten sinkenden Vertrauens in Medien sind Objektivität und professionelle Distanz wichtiger denn je. Wer von allen Österreichern finanziert wird, muss auch für alle Österreicher glaubwürdig sein – unabhängig von deren politischer Einstellung.

Dabei geht es nicht um die Einschränkung der Meinungsfreiheit von Journalisten. Selbstverständlich dürfen auch ORF-Mitarbeiter private Ansichten haben. Doch je größer ihre öffentliche Macht und Reichweite sind, desto größer ist auch ihre Verantwortung. Was für einen privaten Blogger gilt, kann nicht automatisch für einen der bekanntesten Moderatoren des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gelten.

Der ORF braucht mehr politische Ausgewogenheit – nicht nur nach links
Die aktuelle Diskussion könnte daher eine Chance sein, eine längst überfällige Debatte zu führen: Wie politisch dürfen öffentlich-rechtliche Journalisten auftreten? Reichen die bestehenden Ethik- und Verhaltensregeln aus? Und wer überprüft eigentlich, ob diese Regeln auch eingehalten werden?