„Es braucht einen ordentlichen ‚Tuscher‘ – ein starkes Signal für die Zukunft unseres Landes“ – es waren starke Worte von LH-Stv. Manfred Haimbuchner bei den 1. Mai-Bierzeltreden der FPÖ am Urfahraner Jahrmarkt. Alleine: Was hindert die FPÖ daran, nicht schon jetzt für diesen „Tuscher“ in der Landespolitik zu sorgen und aktiv zu werden? Fünf Jahre sind seit der letzten Wahl vergangen, spür- oder sichtbare Spuren hat die FPÖ als gar nicht so kleiner Juniorpartner in der schwarz-blauen Landesregierung bislang allerdings wenige hinterlassen.
„Der heurige 1. Mai in Linz war mehr als nur eine traditionsreiche Veranstaltung – er war ein kraftvolles Zeichen. Ein Zeichen dafür, dass viele Menschen in unserem Land spüren: So wie es derzeit läuft, kann und darf es nicht weitergehen“, sagt Manfred Haimbuchner. „Klingt alles sehr gut, nur leider zeigt die Realität, dass die FPÖ dort, wo sie könnte, leider auch nicht liefert“, sagt MFG OÖ-Landesparteiobmann Joachim Aigner. Vielmehr schwimme man bei den oö. Blauen auf der „Kickl-Welle“ mit und hoffe, so weiter nach oben gespült zu werden. Das ginge seit über zehn Jahren so. denn seit so lange regiert in OÖ Schwarz-Blau bereits.
„Die Realität zeigt, dass die FPÖ dort, wo sie könnte, leider auch nicht liefert“.
Beispiele für diese „janusköpfige Haimbuchnerei“, so Aigner, gebe es mehr als genug. MFG Oberösterreich übte etwa erst kürzlich scharfe Kritik am Abstimmungsverhalten der FPÖ beim oö. Energieeffizienzgesetz. Denn während der zuständige FPÖ-Abgeordnete in seiner Rede massive Kritik an Inhalt und Folgen der Beilage äußerte, stimmte die FPÖ am Ende dennoch zu.
Auch zur Corona-Zeit zeigte sich, wie wenig die FPÖ zu zuvor getätigten Ankündigungen steht: Manfred Haimbuchner erklärte 2021 öffentlich, er würde sich einer Impfpflicht für das Gesundheitspersonal „nicht querlegen“. Joachim Aigner: „Damit wurde offensichtlich, wer im Ernstfall standhält – und wer einknickt.“ Auch der von MFG geforderte Unterstützungsfonds für Impfgeschädigte und der Stopp der Impfwerbung an Schulen wurden mit den Stimmen der FPÖ abgelehnt.
Aigner resümiert: „Schwarz-Blau steht für ein System des Abwinkens, Wegsehens und Schönredens. Anstatt Probleme ehrlich zu benennen, wird behauptet, es laufe ohnehin alles bestens – mit dieser Selbstzufriedenheit verhindert man Lösungen, bevor sie entstehen können.“ Auf Haimbuchners angekündigten ‚Tuscher‘ wartet Oberösterreich Seite bereits über zehn Jahren – und er wird auch in den kommenden zehn Jahren nicht kommen. „Wer in so langer Zeit nicht liefert, endet als Retoursendung.“
Foto: FPÖ


