Weniger Gebühren, mehr Objektivität und ein klarer Fokus auf Information, Bildung und Kultur: Die Forderung nach einem schlanken „Grundfunk“ gewinnt sowohl in Deutschland als auch in Österreich an Unterstützung. Während die AfD eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks fordert, kämpft in (Ober)Österreich die MFG rund um Landesparteiobmann Joachim Aigner gegen ORF-Haushaltsabgabe, parteipolitischen Einfluss und ausufernde Unterhaltung auf Kosten der Bürger.
Die Forderung der Alternative für Deutschland nach einem sogenannten „Grundfunk“ trifft einen Nerv vieler Bürger, die sich einen schlankeren, objektiveren und kostengünstigeren öffentlich-rechtlichen Rundfunk wünschen. Statt milliardenschwerer Unterhaltung und wachsender Gebührenlast soll sich der öffentlich finanzierte Rundfunk wieder auf seinen eigentlichen Kernauftrag konzentrieren: neutrale Information, Bildung, Kultur, Wissenschaft, Sport und ernsthafte politische Debatten.
Das Konzept des „Grundfunks“ sieht vor, die Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks deutlich zu reduzieren und zugleich transparenter zu organisieren. Kritiker des bestehenden Systems bemängeln seit Jahren hohe Zwangsgebühren, parteipolitischen Einfluss und eine zunehmende ideologische Schlagseite vieler Programme. Die AfD fordert daher, den Rundfunk stärker staatsfern zu organisieren, parteipolitische Netzwerke in den Gremien zurückzudrängen und den Fokus wieder auf sachliche Berichterstattung zu legen.
Auch in Österreich wird diese Diskussion immer intensiver geführt. MFG Österreich positioniert sich seit Jahren klar gegen die ORF-Haushaltsabgabe und kritisiert die ihrer Ansicht nach einseitige Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Besonders deutlich formuliert das der oberösterreichische Landesparteiobmann Joachim Aigner. Er fordert eine grundlegende Neuausrichtung des ORF hin zu einem echten öffentlichen Informationsmedium im Dienst der Bürger.
„Was wir brauchen, ist keinen Staatsrundfunk mit parteipolitischer Schlagseite, sondern einen schlanken Grundfunk im Dienst der Bürger. Finanziert aus dem bestehenden Staatsbudget, transparent und streng kontrolliert. Wer den Menschen bereits Rekordsteuern und Rekordabgaben abnimmt, darf ihnen nicht auch noch eine Zwangsgebühr fürs Fernsehen aufdrücken.„
Aigners Standpunkt: Der ORF muss auf seinen eigentlichen Auftrag reduziert werden – objektive Information, neutrale Berichterstattung, Bildung, Kultur, Wissenschaft, Sport und ernsthafte politische Diskussionen. Unterhaltungsshows, teure Lizenzproduktionen oder breit angelegte Unterhaltungsprogramme sind nicht Aufgabe eines zwangsfinanzierten Rundfunks. Statt einer milliardenschweren Medienmaschine brauche es einen schlanken „Grundfunk“, finanziert aus dem bestehenden Staatsbudget, transparent kontrolliert und frei von parteipolitischem Einfluss.
Ein zentraler Kritikpunkt von MFG ist die verpflichtende Haushaltsabgabe. Viele Bürger empfinden es als ungerecht, zusätzlich zu bereits hohen Steuer- und Abgabenlasten auch noch verpflichtend Rundfunkgebühren zahlen zu müssen – unabhängig davon, ob sie das Angebot überhaupt nutzen. Aus MFG-Sicht wäre eine Finanzierung aus dem allgemeinen Budget gerechter und demokratischer kontrollierbar.
