„Über zehn Jahre Schwarz-Blau, über zehn Jahre Stillstand“

Seit über zehn Jahren wird Oberösterreich mit einer schwarz-blauen Koalition regiert. Trotz guter Umfragewerte für die beiden Regierungsparteien gibt es auch Kritik: „Nach einem Jahrzehnt an der Macht zeigt sich: Große Worte gab es viele, Lösungen kaum. Das Land kämpft mit Teuerung, Ärztemangel, wachsender Bürokratie und einer Wirtschaft im Sinkflug – doch von einer klaren Richtung ist nichts zu erkennen“, sagt MFG-Klubobmann Manuel Krautgartner. Seine Partei fordert „ehrliche Politik für die Menschen statt Machterhalt um jeden Preis.“

„In Oberösterreich wird seit Jahren Politik gemacht, die vor allem eines schützt – sich selbst. Die Bürger zahlen die Zeche, während sich die Verantwortlichen gegenseitig auf die Schulter klopfen. Politik darf kein Selbstzweck sein. Sie muss endlich wieder den Menschen dienen – nicht den Parteiapparaten“, so Manuel Krautgartner.

Für MFG sei dieses Jahrzehnt „ein Sinnbild dafür, wie Politik den Bezug zur Realität verloren hat. Schwarz-Blau steht für ein System des Abwinkens, Wegsehens und Schönredens. Anstatt Probleme ehrlich zu benennen, wird behauptet, es laufe ohnehin alles bestens – mit dieser Selbstzufriedenheit verhindert man Lösungen, bevor sie entstehen können“, sagt MFG-Landesparteiobmann Joachim Aigner.

„Macht ersetzt keine Verantwortung. Oberösterreich braucht keinen Farb-, sondern einen Systemwechsel.“

MFG kritisiert die schwarz-blaue Landesregierung für ungelöste Probleme: Gesundheitsprävention und alternative Heilmethoden würden nicht gefördert, obwohl sie Kosten senken und die Gesundheit fördern könnten. Parteipolitische Besetzungen in der Gesundheitsholding beeinträchtigen Mitarbeiter und Patienten. Ein Unterstützungsfonds für Impfgeschädigte und der Stopp der Impfwerbung an Schulen wurden abgelehnt, auch von der FPÖ. Wirtschaftlich steigen Arbeitslosigkeit und Firmenpleiten, trotz positiver Regierungsaussagen. MFG sieht „eine entfremdete Politik, die Probleme nicht offen angeht“. MFG-Gesundheitssprecherin Dagmar Häusler sagt, dass echte Gesundheitsvorsorge mit Prävention, Aufklärung und Eigenverantwortung beginnt, was jedoch vernachlässigt wird.

„Macht braucht Kontrolle – daher ist es wichtig, dass die MFG als echte Oppositionspartei ohne Sitz in der Proporzregierung hinter die schwarz-blauen Machenschaften blickt. Zehn Jahre Koalition zeigen deutlich: Macht ersetzt keine Verantwortung. Oberösterreich braucht keinen Farb-, sondern einen Systemwechsel“, so Joachim Aigner über die Rolle von MFG.