From Hero to Zero: Statt der angekündigten großen Entlastung bleibt am Ende des Tages nix mehr übrig. Die von Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer in den Himmel gejubelte Spritpreisbremse läuft nach nur einen Monat Ende April schon wieder aus.
Richtig merken wird man das Aus aber ohnedies nicht: Von den bis zu 18 Cent Mwst.-Mehreinnahmen pro Liter gab Hattmannsdorfer gerade mal 5 Cent weiter. Hattmannsdorfers neueste Errungenschaft: Er will stattdessen nur eine „Preis-runter-Garantie“ einführen. Dieser zufolge müssten „Preissenkungen auf dem Ölmarkt unverzüglich an die Kunden weitergegeben“ werden. Ein Plan, der weder in klaren zahlen messbar noch sanktionierter ist. Oder anders gesagt: Wieder mal heiße Luft.
Was Hattmannsdorfer zu erwähnen vergisst: Über 50 Prozent des Spritpreises bestehen aus Steuern (CO2-Steuer, Mineralölsteuer, Mehrwertsteuer – letztere wird sogar auf die CO2- und auf die Mineralölsteuer erhoben). Ein Liter Super würde ohne Steuern statt aktuell 1,79 Euro nur 85 Cent kosten… unter dem Strich sind nicht (nur) die Mineralölkonzerne die großen Krisengewinner und Abzocker, sondern vor allem der Staat…
Foto: Land OÖ/Daniela Sternberger
